Bürgerbegehren
Für den Erhalt der beiden Standorte
der Kindergärten und Volksschulen
in beiden Ortsteilen Flachau und Reitdorf
Für den Erhalt der beiden Standorte der Kindergärten und Volksschulen in Flachau und Reitdorf
Worum gehts?
Mit dem Gemeindebeschluss vom 5.11.2020 wurde die Schließung der Volksschule in Reitdorf und des Kindergartens in Flachau beschlossen. Dies führt zu einer massiven Einschränkung der Lebensqualität aller Gemeindebürger von Flachau und geht weit über die Nachteile für die betroffenen Familien hinaus. Mit unserem Bürgerbegehren möchten wir dieses demokratische Mittel nutzen, um bauliche Maßnahmen zu verhindern, die einen Erhalt beider Institutionen in beiden Ortsteilen gefährden würden. Nur so haben wir die Chance gemeinsam die beste Lösung für alle Gemeindebürger zu finden und können unnötig hohe Baukosten verhindern.
Warum machen wir das?
Entscheidungen mit Auswirkungen auf die nächsten Generationen brauchen eine echte und umfassende Beteiligung der Bürger. Unser Ziel ist und bleibt es, solche Entscheidungen auf einer möglichst breiten demokratischen Basis zu fassen, mit einem Prozess, der alle mitnimmt, niemand vor den Kopf stößt oder zu Spaltungen in der Gesellschaft führt. Davon gibt es im Moment leider schon zu viele und gerade deshalb wünschen wir uns in der Bildungs- und Familienpolitik ein behutsameres, langsameres und demokratischeres Vorgehen, als es gerade in Flachau praktiziert wird.
Unser konkretes Anliegen ist, dass es zu einer Weiterentwicklung aller Bildungseinrichtungen in Flachau und in Reitdorf kommt, weil wir davon überzeugt sind, dass die tägliche Infrastruktur nahe bei den Familien und Kindern sein muss.
Dass bei den Kindergärten Handlungsbedarf besteht, beide Gebäude erweitert und auf den Stand der Zeit gebracht werden müssen, ist uns genauso wichtig und bewusst wie die Bedeutung der räumlichen Nähe und einfachen Erreichbarkeit.
Was ist ein Bürgerbegehren und wie funktioniert es?
Für das Bürgerbegehren gab es von Herbst 2021 bis Ende März 2022 eine Unterschriftensammlung.
Am 31.März 2022 wurde das Bürgerbegehren bei der Gemeinde eingereicht. Die Gemeinde muss nun die Gemeindewahlbehörde in St. Johann informieren. Nach einer formalen Prüfung wird die Gemeindewahlbehörde (BH St. Johann) den Bürgermeister mit der Durchführung einer Bürgerabstimmung zum eingebrachten Begehren beauftragen. Diese Abstimmung findet anonym für alle FlachauerInnen und im Wesentlichen wie die Wahl zum Bundespräsidenten statt. Sie ist somit die erste demokratische Befragung der Bürgerinnen und Bürger zu diesem so wichtigen Thema – eines der Kernziele unserer Bewegung.
Die Gemeindevertretung muss sich mit dem Ergebnis dieser Abstimmung befassen und dabei Inhalte und Argumente des Bürgerbegehrens berücksichtigen.
Wie kann ich mitmachen?
Sobald es einen Termin für die anonyme Abstimmung gibt, wird dieser Termin hier mit allen weiteren Informationen zur Bürgerabstimmung veröffentlicht.